News (Bund & Kantone)

ESTV publiziert Massnahmen und Rundschreiben aufgrund des Coronavirus

Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat am 26. März 2020 Massnahmen aufgrund des Coronavirus publiziert und verweist dabei auf das vom Bundesrat beschlossene Massnahmenpaket. Weiter hat sie am 24. März 2020 ein entsprechendes Rundschreiben betreffend Zahlungserleichterungen bei der direkten Bundessteuer erlassen.
News (Bund & Kantone)

Bundesrat beschliesst Coronavirus-Massnahmenpaket

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. März 2020 diverse Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen aufgrund des Coronavirus beschlossen.
BVGer-Entscheide

Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts (KW 9 - 2020)

Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts, die in der Woche vom 24. Februar - 1. März 2020 publiziert wurden.
BGer-Entscheide

Entscheide des Schweizer Bundesgerichts (KW 8 - 2020)

Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesgerichts, die in der Woche vom 17. - 23. Februar 2020 publiziert wurden.
BVGer-Entscheide

Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts (KW 8 - 2020)

Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts, die in der Woche vom 17. - 23. Februar 2020 publiziert wurden.
BVGer-Entscheide

Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts (KW 7 - 2020)

Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts, die in der Woche vom 10. - 16. Februar 2020 publiziert wurden.
BVGer-Entscheide

Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts (KW 6 - 2020)

Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts, die in der Woche vom 3. - 9. Februar 2020 publiziert wurden.
BVGer-Entscheide

Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts (KW 5 - 2020)

Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts, die in der Woche vom 27. Januar - 2. Februar 2020 publiziert wurden.
BVGer-Entscheide

Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts (KW 3 - 2020)

Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts, die in der Woche vom 13. - 19. Januar 2020 publiziert wurden.
BVGer-Entscheide

Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts (KW 1 - 2020)

Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts, die in der Woche vom 30. Dezember 2019 - 5. Januar 2020 publiziert wurden.
BVGer-Entscheide

Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts (KW 51 - 2019)

Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts, die in der Woche vom 16. - 22. Dezember 2019 publiziert wurden.
News (Bund & Kantone)

Die Schweiz und Italien erzielen eine Vereinbarung bezüglich Campione d’Italia

An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt.
News (Bund & Kantone)

Bundesrat senkt Zölle für die Textilindustrie

An seiner Sitzung vom 1. Mai 2019 hat der Bundesrat die Verordnung über die vorübergehende Aussetzung von Zollansätzen für textile Vor- und Zwischenmaterialien gutgeheissen. Sie tritt am 1. Juli 2019 in Kraft.
BVGer-Entscheide

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-714/2018 (Einfuhr von Kunstwerken durch Herrn Schwarzenbach)

Dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Januar 2019 (A-714/2018) lag folgender (verkürzter) Sachverhalt zugrunde (vgl. zum Urteil auch den entsprechenden Beitrag in der NZZ vom 1. Februar 2019):
News (Bund & Kantone)

Bundesrat für Amtshilfe im Zollbereich mit den USA

Der Bundesrat hat sich an seiner Sitzung vom 5. September 2018 grundsätzlich für die Amtshilfe im Zollbereich mit den USA ausgesprochen und beschloss, die Verhandlungen über das Abkommen weiterzuführen, sofern die Aussenpolitischen Kommissionen der Bundesversammlung diesem Vorhaben zustimmen.
News (Bund & Kantone)

Motion «Stopp der Zoll- und Steuerfreizone rund um die Schweiz!» wird der zuständigen Kommission zur Vorprüfung zugewiesen

Mit der am 13. Juni 2017 eingereichten Motion «Stopp der Zoll- und Steuerfreizone rund um die Schweiz!» beauftragt der Motionär den Bundesrat (Finanzdepartement) die heute im grenzüberschreitenden Einkaufsverkehr bestehenden Einnahmelücken bei der Mehrwertsteuer zu schliessen.
News (Bund & Kantone)

Bundesrat eröffnet Vernehmlassungverfahren zum Amtshilfeabkommen im Zollbereich mit den USA

Der Bundesrat hat am 21. Juni 2017 das Vernehmlassungsverfahren zum Entwurf eines Amtshilfeabkommens im Zollbereich mit den USA eröffnet. Das Abkommen ist Voraussetzung für den Abschluss eines allfälligen Abkommens über die gegenseitige Anerkennung zollrechtlicher Sicherheitsmassnahmen.
News (Bund & Kantone)

Nationalrat berät die Finanzierung der Modernisierung und Digitalisierung der Eidgenössischen Zollverwaltung (DaziT)

Der Nationalrat hat am 14. Juni 2017 einen Bundesbeschluss beraten, mit dem ein Kredit für die Gesamterneuerung der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) bewilligt werden soll.
News (Bund & Kantone)

Botschaft zur Änderung des Tabaksteuergesetzes: Ständerat stimmt dem Beschluss des Nationalrats zu

Der Ständerat hat in seiner Sitzung vom 28. Februar 2017 die Änderungen des Tabaksteuergesetzes angenommen.
Die englische Sprachfassung wird ausschliesslich automatisiert erstellt. Der Text kann daher sprachliche und terminologische Fehler aufweisen.
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Verstanden

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