Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. Juni 2017 die Botschaft über die Einführung des automatischen Informationsaustauschs (AIA) mit 41 Staaten und Territorien verabschiedet.
Gemäss Medienmitteilung ist die Umsetzung des AIA mit den entsprechenden Staaten und Territorien für 2018 geplant und Daten sollen im Herbst 2019 ausgetauscht werden. Zu den Staaten gehören insbesondere Argentinien, Brasilien, China, Liechtenstein, Mexiko, Russland, Saudi-Arabien und Südafrika (vgl. auch unseren Beitrag vom 7. Februar 2017).
Der Bundesrat teilt mit, dass die Vorlagen bei den interessierten Kreisen grossmehrheitlich auf Zustimmung gestossen seien. Aufgrund einiger Stellungnahmen in den Vernehmlassungen sieht ein Bundesbeschluss zusätzlich vor, dass der Bundesrat vor dem ersten Datenaustausch einen Lagebericht zur Sicherstellung der standardkonformen Umsetzung erstellt. Dabei soll geprüft werden, ob die betreffenden Staaten und Territorien die Anforderungen des Standards, insbesondere betreffend Vertraulichkeit und Datensicherheit, tatsächlich erfüllen (vgl. diesbezüglich auch den Beitrag in der NZZ vom 16. Juni 2017).
Detaillierte Informationen, u.a die Botschaft, die Bundesbeschlüsse und der Bericht über die Vernehmlassungsergebnisse , sind hier abrufbar.
