Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts, die zwischen dem 30. Januar - 5. Februar 2023 publiziert wurden:

  • Urteil vom 20. Januar 2023 (A-4567/2021): Das Verfahren zur vorübergehenden Verwendung des streitigen Fahrzeugs zu Ausstellungszwecken wurde zu Unrecht beansprucht. Die EZV hat entsprechend zu Recht die Einfuhrabgaben nacherhoben. Abweisung der Beschwerde.
  • Urteil vom 20. Januar 2023 (A-4757/2020): Von einer Ausnahme abgesehen waren die Voraussetzungen für das Verfahren der vorübergehenden Verwendung und/oder für das Verlagerungsverfahren für die Mehrwertsteuer bei allen von der angefochtenen Nachforderungsverfügung betroffenen Einfuhren von antiken Gegenständen nicht erfüllt; Überwiegende Abweisung der Beschwerde.
  • Urteil vom 19. Januar 2023 (A-6034/2020): Verfahren zur vorübergehenden Ein- und Ausfuhr; Nacherhebung Einfuhrabgaben; die Nacherhebung in Zusammenhang mit der Einfuhr von antiken Gegenständen war bis auf einzelne Ausnahmen gerechtfertigt; teilweise Gutheissung der Beschwerde.

Entscheide im Bereich der Amtshilfe (inkl. Updates/Wiederpublikation):

Die Auflistung der Entscheide erfolgt chronologisch anhand des Publikationsdatums.