Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts (KW 9 - 2018)

Tabea Lorenz – Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts, die in der Woche vom 26. Februar - 4. März 2018 publiziert wurden.

  • Urteil vom 31. Januar 2018 (A-457/2017): Verrechnungssteuer, Rückforderung gemäss DBA Schweiz - Frankreich, Fälligkeiten 2009 bis 2011; der vorliegende Fall betrifft die Rückerstattung der Verrechnungssteuer an eine in Frankreich ansässige natürliche Person; die entsprechenden Dividenden aus schweizerischer Quelle wurden in den Jahren 2009 bis 2011 ausbezahlt; der Beschwerdeführer hat am 8. Oktober 2012 bei einer französischen Behörde das Rückerstattungsformular 83 eingereicht; aufgrund eines Steuerverfahrens in Frankreich hat diese Behörde das Formular erst am 16. Dezember 2014 dem Inspecteur des Impôts weitergeleitet; dieser bestätigte am 24. November 2015, dass der Beschwerdeführer im massgeblichen Zeitraum in Frankreich ansässig gewesen ist und dass die im Formular aufgeführten Dividendenerträge in Frankreich der Einkommenssteuer unterliegen; am 16. März 2016 reichte der Beschwerdeführer das entsprechende Formular bei der ESTV ein; die dreijährige Frist zur Geltendmachung des Anspruchs gemäss Art. 32 Abs. 1 VStG war zu diesem Zeitpunkt bereits verwirkt; die Vorinstanz hat somit die Rückerstattung zu Recht verweigert, allerdings wäre hierbei das Gesuch nicht abzuweisen gewesen, vielmehr hätte die Vorinstanz darauf nicht eintreten dürfen; infolgedessen ist die Beschwerde zwar – aus formellen Gründen – gutzuheissen; auf das Rückerstattungsbegehren des Beschwerdeführers ist stattdessen nicht einzutreten.

Die Auflistung der Entscheide erfolgt chronologisch anhand des Publikationsdatums.