Entscheide des Schweizer Bundesgerichts (KW 1 - 2018)

Gabriel Bourquin – Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesgerichts, die in der Woche vom 1. - 7. Januar 2018 publiziert wurden.

  • Urteil vom 18. Dezember 2017 (2C_640/2016), amtliche Publikation vorgesehen: Amtshilfe (DBA CH - USA); Auslegung von Art. 26 DBA Schweiz - USA, nach welchem die zuständigen Behörden der Vertragsstaaten unter sich diejenigen (gemäss den Steuergesetzgebungen der beiden Vertragsstaaten erhältlichen) Auskünfte austauschen, die notwendig sind für die Durchführung der Bestimmungen dieses Abkommens oder für die Verhütung von Betrugsdelikten und dergleichen, die eine unter das Abkommen fallende Steuer zum Gegenstand haben. Im Zusammenhang mit Art. 26 DBA Schweiz - USA, gilt die Rechtsprechung, die im Zusammenhang mit dem OECD Musterabkommen entwickelt worden ist. Drittnamen können an die ersuchende Behörde nur insofern kommuniziert werden, dass sie dazu beitragen, die Verhältnisse des Steuerpflichtigen auszuleuchten. Namen von Bankangestellten, Anwälten und Notaren müssen geschwärzt werden.
  • Nichteintretensentscheide / unzulässige Beschwerden:

Die Auflistung der Entscheide erfolgt chronologisch anhand des Publikationsdatums.