Referendum gegen die Steuervorlage und AHV-Finanzierung (STAF) erfolgreich zustande gekommen: Abstimmung am 19. Mai 2019

Philipp Roth - Das Referendum gegen das Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF, vormals SV17) ist formell zustande gekommen. Die STAF wird somit am 19. Mai 2019 zur Abstimmung gelangen. 

Der Bundesrates hatte bereit am 16. Januar 2019 entschieden, dass die Vorlagen am 19. Mai 2019 zur Abstimmung gelangen soll, jedoch noch unter dem Vorbehalt, dass das gegen die Vorlage ergriffene Referendum erfolgreich zustande kommt (vgl. unseren Beitrag vom 19. Januar 2019).

Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hat den Ablauf bis zum in Kraft treten der STAF auf der Webseite des EFD skizziert (die grafische Darstellung als PDF ist hier verfügbar).