Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts (KW 44 - 2018)

Bojana Mirkovic - Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts, die in der Woche vom 29. Oktober - 4. November 2018 publiziert wurden.

  • Urteil vom 11. September 2018 (A-5688/2015): Zoll; endgültige Zollabfertigung einer Sendung von technischem Ethylacetat; die beschwerdeführende Steuerpflichtige hat mit Antrag vom 10. Februar 2015 unter Verwendung des NCTS-Systems die elektronische Ausfuhranmeldung für eine Lieferung von technischem Ethylacetat eingereicht. Auf Grundlage dieser Erklärung hat die zuständige Zollstelle am 16. Februar 2015 die entsprechende Zollausfuhrbescheinigung ausgestellt, welche eine anfechtbare Veranlagungsverfügung zur Zollabfertigung nach Art. 116 Abs. 1 ZG (Zollgesetz vom 18. März 2005; SR 631.0) darstellt. In einem handschriftlichen Brief vom 12. Mai 2015 hat die Beschwerdeführerin sodann die Berichtigung der Zollausfuhrbescheinigung verlangt und erklärt, dass bei der Ausfuhranmeldung fälschlicherweise Tarifnummer 21 anstelle des korrekten Tarifnummer 25 angegeben wurde. Die Zollkreisdirektion Lugano ist in Anbetracht der schriftlichen Erklärung vom 12. Mai 2015 als Beschwerde gegen die Zollausfuhrbescheinigung vom 16. Februar 2015 auf den Antrag auf Berichtigung zu Recht nicht eingetreten, da die 60-tägige Beschwerdefrist nach Art. 116 Abs. 3 ZG nicht einhalten wurde (E. 3.6). Auch kann keine Verletzung des rechtlichen Gehörs festgestellt werden (E. 4). Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Entscheid wurde beim Bundesgericht angefochten.
  • Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts im Bereich der Amtshilfe:

Die Auflistung der Entscheide erfolgt chronologisch anhand des Publikationsdatums.