Entscheide des Schweizer Bundesgerichts (KW 38 - 2018)

Gabriel BourquinTabea Lorenz – Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesgerichts, die in der Woche vom 17. - 23. September 2018 publiziert wurden.

  • Urteil vom 4. September 2018 (2C_834/2017): Staats- und Gemeindesteuer 2004, 2006-2009, 2011-2016 (Zürich) betreffend Steuersicherung; die Vorinstanz durfte zu Recht auf die Vernehmlassung des Gemeindesteueramts abstellen, nachdem sie den Rekurrenten die verlangten Vernehmlassungsbeilagen zugestellt und ihnen eine Frist zur Replik gesetzt hatte; die Vorinstanz hat die Instruktion der Rekurse korrekt vorgenommen und das rechtliche Gehör der Beschwerdeführer nicht verletzt; auch in der späteren Verfahrensvereinigung kann keine Gehörsverletzung erblickt werden; die Beschwerde der Beschwerdeführer wird abgewiesen.
  • Nichteintretensentscheide / unzulässige Beschwerden:
  • Urteil vom 11. September 2018 (2C_749/2018): Amtshilfe (Schweiz - Spanien); im vorliegenden Fall stellt sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 84a BGG. Insbesondere der Umstand das nun die Strafbehörde im ersuchenden Staat für das Verfahren zuständig ist, ergibt sich nicht aus dem angefochtenen Entscheid. Aus diesen Gründen wird auf die Beschwerde nicht eingetreten.

Die Auflistung der Entscheide erfolgt chronologisch anhand des Publikationsdatums.