Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts (KW 5 - 2018)

Philipp Roth – Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts, die in der Woche vom 29. Januar - 4. Februar 2018 publiziert wurden.

  • Urteil vom 18. Januar 2018 (A-2932/2017): Zoll, Nichteintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch; der Beschwerdeführer konnte nicht nachweisen, dass er tatsächlich zum Rückzug einer Beschwerde genötigt und von der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) getäuscht wurde; Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten war.
  • Urteil vom 3. Oktober 2017 (A-5069/2016): Mehrwertsteuer (Subjektive Steuerpflicht); Nichterfassung einer Investmentgesellschaft als steuerpflichtiges Unternehmen im Register der Mehrwertsteuerpflichtigen; Auslegung des Vermittlungsbegriffs; die von der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) in MBI 14 Ziff. 5.10.1 ff. (Version 2.0) publizierte Auslegung des Vermittlungsbegriffes bzw. die damit einhergehende Praxisänderung steht nicht im Einklang mit der gesetzlichen Regelung von Art. 21 Ziff. 19 MWSTG; die Vorinstanz hat der Investmentgesellschaft die Eintragung als steuerpflichtiges Unternehmen im Register der Mehrwertsteuerpflichtigen per 1. Januar 2010 zu Unrecht verweigert; die Beschwerde wird gutgeheissen; die Beschwerdeführerin ist per 1. Januar 2010 in das Register der Mehrwertsteuerpflichtigen einzutragen; Entscheid beim Bundesgericht angefochten.

Die Auflistung der Entscheide erfolgt chronologisch anhand des Publikationsdatums.