Entscheide des Schweizer Bundesgerichts (Kalenderwoche 20)

Philipp Roth  Übersicht über die steuerrechtlichen Entscheide des Schweizer Bundesgerichts, die in der Woche vom 15. - 21. Mai 2017 publiziert wurden.

  • Urteil vom 1. Mai 2017 (2C_1168/2016): Gewinn- und Kapitalsteuern 2013 (Schwyz); Auflösung einer Steuerrückstellung; kein Recht auf Beibehaltung einer Rückstellung, wenn die Steuerbehörde in den Vorjahren auf deren Aufrechnung verzichtet oder eine solche zu Unrecht gewährt hat; keine Verletzung des Vertrauensgrundsatzes; die Wiederauflösung einer von der Steuerverwaltung im Veranlagungsverfahren gebildeten Rückstellung ist auch dann zulässig, wenn die Rückstellung ursprünglich nicht gerechtfertigt war und daher schon bei deren Bildung hätte besteuert werden müssen; Art. 63 Abs. 2 DBG bezieht sich auf sämtliche in den Vorjahren gewinnmindernd gewährten Rückstellungen und nicht bloss auf die gemäss Art. 63 Abs. 1 DBG in der Erfolgsrechnung verbuchten Rückstellungen, andernfalls liesse sich die Steuerbilanz nicht in Übereinstimmung mit der Handelsbilanz bringen; die Beschwerde wird abgewiesen.
  • Urteil vom 3. Mai 2017 (2C_796/2016, 2C_797/2016): Direkte Bundessteuer und Staats- und Gemeindesteuern 2013 (Zürich); Werthaltigkeit einer Forderung; Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen; Beweis für die Wertlosigkeit der Forderungen nicht erbracht; die Beschwerde wird abgewiesen.
  • Urteil vom 4. Mai 2017 (2D_19/2017): Kostenerlass; eine Beschwerde vor Bundesgericht in Bezug auf den Erlass von Abgaben im Bereich der kantonalen Kausalabgaben ist unzulässig; auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
  • Urteil vom 26. April 2017 (2C_820/2016): Staats- und Gemeindesteuern 2010 und 2011 (Zürich); nicht korrekte Verbuchung und Zuteilung von Aufwendungen; fehlende geschäftsmässige Begründetheit; kein organischer Zusammenhang zwischen den Aufwendungen und Erträgen; die Beschwerde wird abgewiesen.
  • Urteil vom 8. Mai 2017 (2C_375/2017): Direkte Bundessteuer und kantonale Steuern 2014 (Tessin); Abzug für Leistungen an bedürftige Personen; die Beschwerde ist offensichtlich unzulässig und wird abgewiesen.

Die Auflistung der Entscheide erfolgt chronologisch anhand des Publikationsdatums.